AGB

1.Geltung
Nachstehende Lieferbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen, einschließlich Beratungsleistungen, Auskünften und ähnlichem, sofern sie nicht mit der ausdrücklichen Zustimmung des Verwenders abgeändert oder ausgeschlossen werden. Abweichende Bedingungen, die der Verwender nicht ausdrücklich schriftlich anerkannt hat, sind unverbindlich, auch wenn Ihnen nicht ausdrücklich widersprochen wird. Der Kunde erklärt, auf die Allgemeinen Geschäftsbedingungen hingewiesen worden zu sein, er erklärt sich mit diesen ausdrücklich einverstanden.

2. Angebot und Abschluss
Nebenabreden, Vorbehalte, Änderungen, Ergänzungen oder sonstige von diesen Bedingungen abweichende Vereinbarungen bedürfen zu ihrer Gültigkeit der schriftlichen Bestätigung des Verwenders. Angebote sind stets freibleibend; Vertragsabschlüsse und sonstige Vereinbarungen werden erst durch die schriftliche Bestätigung des Verwenders verbindlich. .Soweit Angestellte oder sonstige Mitarbeiter des Verwenders mündliche Nebenabreden treffen oder Zusicherungen abgeben, bedürfen diese immer der schriftlichen Bestätigung des Verwenders.

3. Leistungen
Der Umfang der vertraglichen Leistung ergibt sich aus der Leistungsbeschreibung des Verwenders (Angebot). Änderungen oder Abweichungen einzelner Leistungen von dem vereinbarten Inhalt des Vertrages, die nach Vertragsabschluss notwendig werden und die vom Verwender nicht wieder Treu und Glauben herbeigeführt wurden, sind gestattet, soweit die Änderungen oder Abweichungen nicht erheblich sind und den Gesamtzuschnitt der vereinbarten Leistung nicht beeinträchtigen.

4. Bezahlung
Mit der Annahme des Angebots kann eine Anzahlung gefordert werden. Wird bei der Bestellung ein Warenwert von EUR 500,00 überschritten, ist der Verwender berechtigt, eine Vorrauszahlung von EUR 50% der Angebotssumme zu verlangen. Die Veranstaltung ist spätestens 10 Tage vor Erbringung der vertraglich vereinbarten Leistung fällig. Weitere Zahlungen werden zu den vereinbarten Terminen, die Restzahlung jedoch spätestens unmittelbar nach Erbringung der Leistung durch den Verwender fällig.

5. Rücktritt
Tritt der Kunde vom Vertrag zurück oder nimmt er, ohne vom Vertrag zurückzutreten, die Leistung nicht an, so kann der Verwender angemessenen Ersatz für die getroffenen Vorkehrungen und für seine Aufwendungen verlangen. Der Verwender kann diesen Ersatzanspruch unter Berücksichtigung der Nähe des Zeitpunkts des Rücktritts zum vertraglich vereinbarten Leistungsbeginn in einem prozentualen Verhältnis zum Angebotspreis wie folgt pauschalisieren:

• Ab 30. Tag bis 22. Tag vor Erbringung der vertraglich vereinbarten Leistung: 10% der Angebotssumme
• Ab 21. Tag bis 11. Tag vor Erbringung der vertraglich vereinbarten Leistung 25% der Angebotssumme
• Ab 10. Tag bis 5. Tag vor Erbringung der vertraglich vereinbarten Leistung 50% der Angebotssumme
• Ab 5. Tag vor Erbringung der vertraglich vereinbarten Leistung: 100% der Angebotssumme

Maßgeblich für die Berechnung ist der Zugang der Rücktrittserklärung beim Verwender. Dem Kunden wird empfohlen, den Rücktritt schriftlich zu erklären. Erfolgt der Rücktritt ab dem 5. Tag vor Erbringung der vertraglich vereinbarten Leistung, ist der Verwender weiterhin berechtigt, alle tatsächlich entstandenen Mehrkosten zu verlangen.

6. Lieferbedingungen
Liefertermine oder Lieferfristen sind nur dann verbindlich, wenn diese schriftlich von Verwender bestätigt werden. Verzug und Ausbleiben (Unmöglichkeit) der Lieferung hat der Verwender so lange nicht zu vertreten, als ihn, seine Erfüllungsgehilfen und Vorlieferanten kein Verschuldensvorwurf trifft. Im übrigen haftet er nach den gesetzlichen Vorschriften. Für durch Verschulden seines Vorlieferanten verzögerte oder unterbleibende Lieferungen hat der Verwender keinesfalls einzustehen.

7. Versand
Versandweg und -mittel sind, wenn nicht anders vereinbart, der Wahl des Verwenders überlassen. Die Gefahr geht bei der Übergabe der Ware an einen Spediteur oder Frachtführer oder sonstigen Beauftragten, spätesten mit dem Verlassen der Geschäftsräume des Verwenders auf den Käufer über. Wird der Versand auf Wunsch oder aus Verschulden des Käufers verzögert, so lagert die Ware auf Kosten und Gefahr des Käufers. In diesem Fall steht die Anzeige der Versandbereitschaft dem Versand gleich.

8. Preise und Zahlung
Die Preise vertsehen sich stets ohne Skonto oder sonstige Nachlässe zuzüglich Umsatzsteuer in der jeweiligen gesetzlichen Höhe.

9. Haftung
Im Rahmen seiner vertraglichen Aufgaben haftet der Verwender dem Kunden gegenüber nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

10. Erfüllungsort
Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für Lieferungen und Zahlungen (einschließlich Scheck- und Wechselklagen), sowie sämtliche zwischen den Parteien sich ergebende Streitigkeiten ist, soweit der Kunde Vollkaufmann ist, Esslingen.